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中德对照:把中国制度优势更好转化为国家治理效能

2020-09-25多语种党政文献简写本及专家解读文库

把中国制度优势更好转化为国家治理效能

—十九届四中全会《决定》学习思考

Umwandlung der Vorteile des China-Systems in Governance-Effizienz des Staates 

—Nachdenken über die „Entscheidung“ der 4. Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees

[编者按]十九届四中全会是在新中国成立70周年之际,在“两个一百年”奋斗目标历史交汇点上,召开的一次具有开创性、里程碑意义的重要会议,为我们继续坚定不移地坚持和发展中国特色社会主义制度和国家治理体系树立了信心,也为人类探索建设更好社会制度贡献了中国智慧和中国方案。为切实增强学习贯彻十九届四中全会精神的政治自觉和思想自觉,努力掌握习近平总书记全会重要讲话和全会《决定》的丰富内涵和核心要义,中国翻译研究院特邀请中共中央党校科学社会主义教研部副教授徐浩然进行学习解读,并纳入中国翻译研究院重点翻译项目统筹工作机制进行编译,供业界及相关人士参考。

[Anmerkung des Herausgebers] Die vierte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees fand anlässlich des 70. Jahrestages der Gründung von Neu-China und an der historischen Schnittstelle der Kampfziele „Zwei Hundert Jahre“ statt. Die Einberufung der Sitzung war bahnbrechend und ein wichtiger Meilenstein. Sie hat das Vertrauen für uns geschaffen, das sozialistische System chinesischer Prägung und das nationale Regierungssystem weiterhin unerschütterlich beizubehalten und weiterzuentwickeln. Dazu hat sie auch für die Menschheit chinesische Weisheit zur Erforschung und zum Aufbau eines besseren sozialen Systems beigetragen. Um das politische und ideologische Bewusstsein für das Studium und die Umsetzung des Sinnes der vierten Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees wirksam zu stärken und die reiche Konnotation und das Kernstück der wichtigen Rede von Generalsekretär Xi Jinping und der „Entscheidung“ des Plenums zu erfassen, hat das Chinesische Forschungsinstitut für Übersetzung Xu Haoran, außerordentlichen Professor der Lehr- und Forschungsabteilung für wissenschaftlichen Sozialismus der Zentralen Parteischule Chinas speziell eingeladen, diese zu studieren und sie als eines der wichtigsten Übersetzungsprojekte des Institutes einzubeziehen, damit sie relevanten Personen im Kreis übersetzt zur Verfügung gestellt werden. 

中国共产党第十九届中央委员会第四次全体会议(简称:十九届四中全会)于2019年10月28日至31日在北京召开。全会由中央政治局主持,中央委员会总书记习近平作了重要讲话。会议审议通过了《中共中央关于坚持和完善中国特色社会主义制度、推进国家治理体系和治理能力现代化若干重大问题的决定》。《决定》反映了对国家制度和治理能力的系统性思考,是新时代坚持和完善中国特色社会主义制度、推进国家治理体系和治理能力现代化的纲领性文件。

Die vierte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (abgekürzt als 4. Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees) fand vom 28. bis 31. Oktober 2019 in Peking statt. Das Plenum wurde vom Politbüro des Zentralkomitees geleitet. Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees, hielt eine wichtige Rede. Auf dem Treffen wurde die „Entscheidung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zu mehreren wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung und Verbesserung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und der Förderung der Modernisierung des nationalen Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit“ überprüft und verabschiedet. Diese „Entscheidung“ spiegelt das systematische Denken über das nationale System und die Regierungsfähigkeiten wider und ist ein programmatisches Dokument zur Aufrechterhaltung und Verbesserung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und zur Förderung der Modernisierung des nationalen Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit in der neuen Ära.

中国特色社会主义制度是党和人民在长期实践探索中形成的科学制度体系,中国国家治理一切工作和活动都依照中国特色社会主义制度展开,中国国家治理体系和治理能力是中国特色社会主义制度及其执行能力的集中体现。

Das sozialistische System chinesischer Prägung ist ein wissenschaftliches System, das von der Partei und dem Volk durch langfristige Praxis und Erforschung gebildet wird. Alle Arbeiten und Aktivitäten der chinesischen Staat-Governance werden in Übereinstimmung mit dem sozialistischen System chinesischer Prägung durchgeführt. Chinas nationales Regierungssystem und seine Regierungsfähigkeiten sind eine konzentrierte Manifestation des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und seiner Ausführungsfähigkeiten.

坚持和完善中国特色社会主义制度、推进国家治理体系和治理能力现代化的总体目标是:到中国共产党成立一百年时,在各方面制度更加成熟更加定型上取得明显成效;到二〇三五年,各方面制度更加完善,基本实现国家治理体系和治理能力现代化;到新中国成立一百年时,全面实现国家治理体系和治理能力现代化,使中国特色社会主义制度更加巩固、优越性充分展现。

Die Gesamtziele des Festhalten und der Verbesserung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und der Förderung der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates sind: Bis zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas wurden in Bezug auf die Reife und feste Form des Systems umfangreiche bedeutende Ergebnisse erzielt; Bis 2035 werden alle Aspekte des Systems vollständiger sein und das nationale Regierungssystem und die Regierungsfähigkeiten werden grundlegend modernisiert. Bis zum 100. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China werden das Regierungssystem und die Regierungsfähigkeiten des Staates vollständig modernisiert und das sozialistische System chinesischer Prägung konsolidiert und seine Überlegenheit vollständig demonstriert. 

中国共产党自成立以来,团结带领人民,坚持把马克思主义基本原理同中国具体实际相结合,赢得了中国革命胜利,并深刻总结国内外正反两方面经验,不断探索实践、改革创新,建立和完善社会主义制度,形成和发展党的领导和经济、政治、文化、社会、生态文明、军事、外事等各方面制度,加强和完善国家治理,取得历史性成就。这充分说明中国国家制度和国家治理体系具有多方面的显著优势,主要体现在:

Seit ihrer Gründung hat die Kommunistische Partei Chinas das Volk vereint und dazu geführt, auf der Verbindung der Grundprinzipien des Marxismus mit der spezifischen Realität Chinas zu bestehen. Die KP Chinas hat den Sieg der chinesischen Revolution gewonnen und gute und schlechte Erfahrungen im In- und Ausland gründlich zusammengefasst, kontinuierlich Neues versucht und praktiziert, Reformen und Innovationen durchgesetzt und das sozialistische System etabliert und verbessert. Dabei wurde die Führung der Partei und verschiedene Systeme für Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, Militär und Außenpolitik gebildet und entwickelt. Die nationale Regierungsführung wurde inzwischen gestärkt und verbessert und historische Erfolge erzielt. Dies zeigt voll und ganz, dass Chinas Regierungssystem und die Regierungsfähigkeiten in vielerlei Hinsicht erhebliche Vorteile haben, die sich hauptsächlich in folgenden Punkten niederschlagen:

坚持党的集中统一领导,坚持党的科学理论,保持政治稳定,确保国家始终沿着社会主义方向前进的显著优势;坚持人民当家作主,发展人民民主,密切联系群众,紧紧依靠人民推动国家发展的显著优势;坚持全面依法治国,建设社会主义法治国家,切实保障社会公平正义和人民权利的显著优势;坚持全国一盘棋,调动各方面积极性,集中力量办大事的显著优势;坚持各民族一律平等,铸牢中华民族共同体意识,实现共同团结奋斗、共同繁荣发展的显著优势;坚持公有制为主体、多种所有制经济共同发展和按劳分配为主体、多种分配方式并存,把社会主义制度和市场经济有机结合起来,不断解放和发展社会生产力的显著优势;坚持共同的理想信念、价值理念、道德观念,弘扬中华优秀传统文化、革命文化、社会主义先进文化,促进全体人民在思想上精神上紧紧团结在一起的显著优势;坚持以人民为中心的发展思想,不断保障和改善民生、增进人民福祉,走共同富裕道路的显著优势;坚持改革创新、与时俱进,善于自我完善、自我发展,使社会充满生机活力的显著优势;坚持德才兼备、选贤任能,聚天下英才而用之,培养造就更多更优秀人才的显著优势;坚持党指挥枪,确保人民军队绝对忠诚于党和人民,有力保障国家主权、安全、发展利益的显著优势;坚持“一国两制”,保持香港、澳门长期繁荣稳定,促进祖国和平统一的显著优势;坚持独立自主和对外开放相统一,积极参与全球治理,为构建人类命运共同体不断作出贡献的显著优势。

Auf der zentralisierten und einheitlichen Führung der Partei sowie deren wissenschaftlichen Theorien beharren, politische Stabilität bewahren und die Richtung Sozialismus des Landes sicherzustellen; Das Volk als Herr des Landes sicherstellen, die Volksdemokratie entwickeln, engen Kontakt zum Volk halten und die nationale Entwicklung mithilfe des Volkes fördern; Auf der umfassenden Rechtsstaatlichkeit beharren, einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen, soziale Fairness, Gerechtigkeit und die Rechte des Volkes ernsthaft garantieren; Auf einer koordinierten Aktion im ganzen Land beharren, die Aktivität aller Parteien mobilisieren und Kräfe für die Lösung großer Probleme zusammensetzen; Auf der Gleichheit aller ethnischen Gruppen bestehen, das Gemeinschaftsbewusstsein der chinesischen Nation entwickeln und den gemeinsamen Wohlstand sowie gemeinsame Entwicklung realisieren; Das Gemeineigentum als Hauptstütze und mehreren Eigentumssysteme gemeinsam entwickeln, Verteilung nach Arbeit als Hauptorgan, mehrere Verteilungsmethoden koexistieren lassen, das sozialistische System und die Marktwirtschaft organisch integrieren, um die sozialen Produktivkräfte kontinuierlich zu befreien und zu entwickeln. Auf gemeinsamen Idealen, Werten und Ethiken beharren, ausgezeichnete traditionelle chinesische Kulturen, revolutionäre Kultur und fortgeschrittene sozialistische Kultur fördern, ideologische und spirituelle Solidarität aller Menschen vorantreiben; Menschen in den Mittelpunkt stellen, den Lebensunterhalt und das Wohlergehender Menschen weiterhin verbessern und den Weg des gemeinsamen Wohlstands gehen; Auf Reformen und Innovationen beharren, mit der Zeit Schritt halten, sich selbst entwickeln und verbessern, um die Gesellschaft richtig vital zu gestalten; Auf Fähigkeiten als auch Integrität zu beharren, Talente auswählen und sie nach Fähigkeiten ernennen, Talente aus der ganzen Welt sammeln und mehr und bessere Talente zu kultivieren; Befehls- und Kommandogewalt der Partei aufrechthalten, absolute Treue Volksarmee der Partei und dem Volk sicherstellen und die nationalen Souveränitäts-, Sicherheits- und Entwicklungsinteressen kräftig garantieren; Auf „Ein Land, zwei Systeme“ beharren, den langfristigen Wohlstand und die Stabilität von Hongkong und Macao wahren und die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes fördern; An der Vereinigung von Unabhängigkeit und Offenheit festhalten, aktiv an der globalen Governance und teilnehmen weiterhin zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit beitragen. 

十九届四中全会将中国特色社会主义制度和国家治理体系的显著优势概括为“十三个坚持”,这是坚定中国特色社会主义道路自信、理论自信、制度自信、文化自信的基本依据,是强化中国国家制度和治理体系的执行能力,是把中国制度优势更好转化为国家治理效能,从而实现“两个一百年”奋斗目标、实现中华民族伟大复兴中国梦的有力保证。中国特色社会主义制度和国家治理体系的强大生命力和巨大优越性主要表现为五个基本特性。

Die wesentlichen Vorteile des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und des nationalen Regierungssystems wurden auf der 4. Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees als „13 Aufrechterhaltungen“ zusammengefasst. Dies ist die Grundlage für die Stärkung des Selbstvertrauens auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, Selbstvertrauen in der Theorie, Selbstvertrauen in Systemen und kulturellem Selbstvertrauen. Dies ist eine starke Garantie für Stärkung der Regierungsfähigkeit und des Staatssystems, für die Umwandlung der Vorteile des chinesischen Systems besser in Effizienz der Regierungsführung, damit die Kampfziele „Zwei Hundert Jahre“ und den chinesischen Traum von der Wiederbelebung der chinesischen Nation verwirklicht werden. Die starke Vitalität und große Überlegenheit des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und des nationalen Regierungssystems manifestieren sich hauptsächlich in fünf grundlegenden Merkmalen.

一是坚定的战略导向性。实现现代化、实现共产主义远大理想是一代又一代中国共产党人接续奋斗的目标。为了实现这一目标,中国特色社会主义制度在发展完善过程中,始终坚持党的集中统一领导,坚持党的科学理论,保持政治稳定,确保国家始终沿着社会主义方向前进。中国特色社会主义最本质的特征是中国共产党领导,中国特色社会主义制度的最大优势是中国共产党领导。中国特色现代国家治理体系是由经济、政治、社会等各领域子系统构成的复杂大系统,这一体系运转的轴心就是中国共产党。中国特色社会主义进入新时代,完成伟大事业必须靠党的领导。中国共产党能不能打仗,新中国的成立已经说明了;中国共产党人能不能搞建设搞发展,改革开放的推进也已经说明了;中国共产党人能不能在日益复杂的国际国内环境下坚持住党的领导、坚持和发展中国特色社会主义,还需要一代又一代共产党人继续作出回答。

1.Feste strategische Orientierung. Die Verwirklichung der Modernisierung und die der hohen Ideale des Kommunismus sind die Ziele aller Generationen chinesischer Kommunisten. Um dieses Ziel zu erreichen, halten wir uns bei der Entwicklung und Verbesserung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung stets an die zentralisierte und einheitliche Führung der Partei, an die wissenschaftliche Theorie der Partei. Dabei bewahren wir die politische Stabilität und sorgen dafür, dass das Land immer in Richtung Sozialismus voranschreitet. Das wichtigste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung ist die Führung der Kommunistischen Partei Chinas, und der größte Vorteil des sozialistischen Systems chinesischer Prägung ist auch die Führung der Kommunistischen Partei Chinas. Das moderne nationale Regierungssystem chinesischer Prägung ist ein komplexes System, das sich aus Teilsystemen in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zusammensetzt. Die Achse des Betriebs dieses Systems ist die Kommunistische Partei Chinas. Der Sozialismus chinesischer Prägung ist in eine neue Ära eingetreten und die Vollendung großer Aufgaben muss von der Führung der Partei abhängen. Ob die Kommunistische Partei Chinas kämpfen kann oder nicht, hat die Gründung von Neu-China bereits geantwortet; Ob die chinesischen Kommunisten auf der Führung der Partei bestehen und den Sozialismus chinesischer Prägung in dem immer komplexer werdenden internationalen und nationalen Konstellationen aufrechterhalten und entwickeln können, werden Kommunisten von Generationen Antwort geben. 

二是系统的领域层次性。作为科学制度体系,中国特色社会主义制度涵盖经济、政治、文化、社会、生态、军事和外事等多个领域,层次清楚、特色鲜明。在经济方面,中国国家制度和国家治理体系坚持公有制为主体、多种所有制经济共同发展和按劳分配为主体、多种分配方式并存,把社会主义制度和市场经济有机结合起来,不断解放和发展社会生产力。在政治方面,中国国家制度和国家治理体系坚持人民当家作主,发展人民民主,密切联系群众,紧紧依靠人民推动国家发展;坚持全面依法治国,建设社会主义法治国家,切实保障社会公平正义和人民权利;坚持各民族一律平等,铸牢中华民族共同体意识,实现共同团结奋斗、共同繁荣发展;坚持“一国两制”,保持香港、澳门长期繁荣稳定,促进祖国和平统一。在文化方面,中国国家制度和国家治理体系坚持共同的理想信念、价值理念、道德观念,弘扬中华优秀传统文化、革命文化、社会主义先进文化,促进全体人民在思想上精神上紧紧团结在一起。在社会方面,中国国家制度和国家治理体系坚持以人民为中心的发展思想,不断保障和改善民生、增进人民福祉,走共同富裕道路。在外事和军事方面,中国国家制度和国家治理体系坚持独立自主和对外开放相统一,积极参与全球治理,为构建人类命运共同体不断作出贡献;确保人民军队忠诚于党和人民,有力保障国家主权、安全、发展利益。面对复杂多变的治国理政新形势,中国特色社会主义科学制度体系还通过实行最严格的生态环境保护制度,全面建立资源高效利用制度,健全生态保护和修复制度以及严明生态环境保护责任制度等,不断提升系统完备性、拓展系统的领域层次。

2. Systematische Ebenen der Bereiche. Als wissenschaftliches System deckt das sozialistische System chinesischer Prägung mehrere Bereiche ab, darunter Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, Ökologie, Militär und Außenpolitik. Dieses System verfügt über klare Ebenen und Besonderheiten. In Bezug auf die Wirtschaft halten Chinas Staatswesen und das Regierungssystem an dem Prinzip des Gemeineigentums als Hauptstütze, der gemeinsamen Wirtschaftsentwicklung von mehreren Eigentumssystemen, an der Verteilung nach Arbeit als Hauptstütze und der Koexistenz mehrerer Verteilungsmethoden fest. Das sozialistische System und die Marktwirtschaft sind organisch kombiniert, damit sich soziale Produktivität kontinuierlich entfaltet und entwickelt wird. In Bezug auf die Politik bestehen Chinas Staatswesen und das Regierungssystem darauf, dass das Volk der Herr des Landes sind, die Volksdemokratie entwickeln, engen Kontakt mit dem Volk halten und Staatsentwicklung mithilfe des Volkes zu fördern. Dabei wird auf umfassender Rechtsstaatlichkeit beharrt, ein sozialistischer Rechtsstaat aufgebaut und soziale Fairness, Gerechtigkeit und die Rechte der Menschen werden effektiv garantiert. Es wird an der Gleichheit aller ethnischen Gruppen festgehalten, ein Gemeinschaftsbewusstsein der chinesischen Nationen wird entwickelt und um eine gemeinsame Solidarität sowie gemeinsamen Wohlstand und gemeinsame Entwicklung wird gekämpft. Es wird an „Ein Land, Zwei Systeme“ festgehalten, den langfristigen Wohlstand und die Stabilität von Hongkong und Macao aufrechterhalten und die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes gefördert. In Bezug auf die Kultur halten Chinas Staatswesen und das Regierungssystem an gemeinsamen Idealen, Werten und Ethiken fest, fördern die ausgezeichnete traditionelle chinesische Kultur, die revolutionäre Kultur und die fortgeschrittene sozialistische Kultur und treiben die ideologische und spirituelle Solidarität aller Menschen voran. In Bezug auf die Gesellschaft halten Chinas Staatswesen und das Regierungssystem an der Entwicklungsideologie mit Menschen als Mittelpunkt fest. Der Lebensunterhalt der Menschen wird kontinuierlich garantiert und verbessert, das Wohlergehen der Menschen gestärkt und den Weg des gemeinsamen Wohlstands gehen. In Bezug auf auswärtige und militärische Angelegenheiten halten Chinas Staatswesen und das Regierungssystem an der Einheit von Unabhängigkeit und Offenheit fest. Es wird aktiv an der globalen Governance teilgenommen und weiterhin zum Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit beigetragen, um sicherzustellen, dass die Volksarmee der Partei und dem Volk treu bleibt und die nationalen Interessen in Bezug auf Souveränität, Sicherheit und Entwicklung wirksam geschützt werden. Angesichts der komplexen und veränderlichen neuen Situation der Staatsregierung hat das sozialistische wissenschaftliche System chinesischer Prägung auch das strengste Öko- und Umweltschutzsystem eingeführt, ein umfassendes System zur effizienten Ressourcen-Nutzung aufgebaut, ein Umweltschutz- und Wiederherstellungssysteme sowie ein ökologisches Umweltschutz-Verantwortungssystem vervollkommnet, die Vollständigkeit des Systems kontinuierlich erhöht und die Bereiche des Systems erweitern.

三是整体的交互协同性。中国特色社会主义制度和国家治理体系,结合经济、政治、文化、社会等各领域工作,实际构建起一整套相互衔接的根本制度、基本制度和重要制度,制度体系内各个部分不是彼此孤立的,而是交互连通的,具有高度的协同性。正如邓小平指出:“社会主义同资本主义相比较,它的优越性就在于能够做到全国一盘棋,集中力量,保证重点。”中国特色社会主义制度和国家治理体系能够集中力量办大事的优势不断凸显,首先是因为中国共产党的领导核心作用,这使得做决定有了一个权威,避免分散主义。习近平指出:“党的历史、新中国的发展历史表明,要治理好我们这个大党、治理好我们这个大国,保证党的团结和集中统一至关重要,维护好党中央权威至关重要。党中央有权威,党就有力量。如果党中央没有权威,党的理论和路线方针政策可以随意不执行,党就会变成一盘散沙,就会成为自行其是的’私人俱乐部’,党的领导就会成为一句空话。”其次,在完善国家制度和国家治理体系的过程中,中国共产党始终坚持民主集中制,将党的集中统一领导与人民的积极性、主动性结合起来。在充分发扬民主的基础上进行集中,汇聚全党智慧、体现全党意志,是中国共产党的一大创举。这样做,既有利于做到科学决策、民主决策、依法决策,避免发生重大失误甚至颠覆性错误;又有利于克服分散主义、本位主义,避免议而不决、决而不行,形成推进党和国家事业发展的强大合力。

3. Die gemeinsame interaktive Zusammenarbeit. Das sozialistische System chinesischer Prägung und das nationale Regierungssystem haben in Kombination mit wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sozialen und anderen Bereichen, tatsächlich eine Reihe miteinander verbundener Grundsysteme, Basissysteme und wichtiger Systeme aufgebaut. Die verschiedenen Teile der Systeme sind nicht voneinander getrennt, sondern interaktiv und sehr kooperativ. Wie Deng Xiaoping betonte: „Im Vergleich zum Kapitalismus hat der Sozialismus den Vorteil, das ganze Land wie ein Schachspiel zu mobilisieren, Kräfte zu konzentrieren und Schwerpunkte zu sichern.“ Erstens ist es auf die zentrale Führungsrolle der Kommunistischen Partei Chinas zurückzuführen, was die Befugnis gibt, Entscheidungen zu treffen und eine Dezentralisierung zu vermeiden. Xi Jinping betonte: „Die Geschichte der Partei und die Entwicklungsgeschichte von Neu-China zeigen, dass es für die gute Verwaltung unserer großen Partei und unseres großen Landes von entscheidender Bedeutung ist, die Einheit und Zentralisierung der Partei sicherzustellen und die Autorität des Parteizentralkomitees aufrechtzuerhalten. Wenn das Zentralkomitee der Partei befugt ist, hat die Partei Macht. Wenn das Parteizentralkomitee keine Autorität besitzt und die Theorien, Linien, Prinzipien und Richtlinien der Partei nicht umgesetzt werden, wird die Partei zu einem Chaos und einem ‘privaten Club’ und ihre Führung wird zu einem leeren Gespräch.“ Zweitens hat die Kommunistische Partei Chinas bei der Verbesserung des Staatswesens und des Regierungssystems stets am demokratischen Zentralismus festgehalten und die zentralisierte und einheitliche Führung der Partei mit der Aktivität und Initiative des Volkes kombiniert. Auf der Basis der Verbreitung der Demokratie, die Weisheit der gesamten Partei zusammenzusetzen sowie zu sammeln und den Willen der gesamten Partei zu reflektieren ist eine wichtige Neuerung der Kommunistischen Partei Chinas. Auf diese Weise werden Entscheidungen wissenschaftlich, demokratisch und rechtmäßig getroffen und größere oder sogar subversive Fehler vermieden. Es ist auch vorteilhaft, Dezentralisierung und Ressortgeist zu überwinden, Diskussionen ohne Entscheidung sowie Entscheidung ohne Umsetzung zu vermeiden und eine starke gemeinsame Kraft zu bilden, um die Entwicklung der Partei und des Landes zu fördern. 

四是发展的自变适应性。坚持改革创新、与时俱进,善于自我完善、自我发展,使社会充满生机活力是中国国家制度和国家治理体系的显著优势。中国特色社会主义制度和国家治理体系的形成并不是一蹴而就的,而是根据内外部环境变化、不断发展完善自身的过程。在这一过程中,由于有实事求是的思想路线作为正确引导,有民主集中制作为体制保证,中国特色社会主义制度和国家治理体系成功实现了内外部物质与信息的交流互动,实现了自身的新陈代谢,革除了旧的、不适应环境变化的体制机制,建立起新的体制机制,使中国国家制度和国家治理体系更加具有活力,充满动力,同时也使马克思主义理论不断丰富发展。中国特色社会主义事业作为前无古人的开创性事业,前进道路不可能一帆风顺。事业越发展、改革越深入,新情况新问题就会越多,面临的风险和挑战就会越多,面对的不可预料的事情就会越多。因此,必须坚持马克思主义的发展观点,发挥历史的主动性和创造性,锐意进取、大胆探索,不断有所发现、有所创造、有所前进。推进全面深化改革,既要保持中国特色社会主义制度和国家治理体系的稳定性和延续性,又要抓紧制定完善国家治理体系和治理能力现代化急需的制度、满足人民对美好生活新期待的制度,推动中国特色社会主义制度不断自我完善和发展、永葆生机活力。

4. Die entwickelnde Selbstveränderung und Anpassungsfähigkeit. Das Beharren auf Reformen und Innovationen, das Schritthalten mit der Zeit, die Fähigkeit zur Selbstverbesserung und Selbstentwicklung sowie die Vitalität der Gesellschaft sind die wesentlichen Vorteile des Staatswesens Chinas und des Regierungssystems. Die Bildung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und des Regierungssystems wird nicht über Nacht erreicht, sondern ein Prozess der kontinuierlichen Entwicklung und Verbesserung im Einklang mit Veränderungen im internen und externen Umfeld. Aufgrund der ideologischen Linie der Suche nach Wahrheit in den Fakten als korrekter Führung und demokratisches Zentralismus als Garantie realisierte das sozialistische System mit chinesischer Prägung und das Regierungssystem in diesem Prozess erfolgreich den Austausch und die Interaktion von internen und externen Materialien und Informationen und seinen eigenen Stoffwechsel. Die alten Systeme und Mechanismen, die sich nicht an Umweltveränderungen anpassen lassen, wurden inzwischen abgeschafft und neue Systeme wurden eingerichtet, wodurch Chinas Staatswesen und Regierungssystem dynamischer gestaltet werden und gleichzeitig die marxistischen Theorien bereichert und entwickelt wurden. Als beispielloses Pioniergeschäft kann der Weg für Sozialismus chinesischer Prägung keinesfalls reibungslos verlaufen. Je weiter sich das Geschäft entwickelt und je tiefer die Reform ist, desto mehr neue Situationen und Probleme werden aufkommen, desto mehr Risiken und Herausforderungen werden sich stellen und desto mehr unvorhersehbarere Sachen vorkommen werden. Deshalb müssen wir an der marxistischen Entwicklungsperspektive festhalten, historische Initiative und Kreativität voll ausschöpfen, Vorwärts gehen, mutig Forschungen anstellen und ständig etwas Neues entdecken, erschaffen sowie weiterentwickeln. Um umfassende und tiefgreifende Reformen zu fördern, müssen wir nicht nur die Stabilität und Kontinuität des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und des Regierungssystems aufrechterhalten, sondern auch das System für die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeiten und für die Erfüllung der neuen Erwartungen der Menschen an ein besseres Leben dringend erstellen und verbessern. Gleichzeitig müssen die kontinuierliche Selbstverbesserung und Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und Erhaltung seiner Vitalität gefördert.  

五是广泛的开放包容性。制度的实质,即在于塑造人类社会关系的、稳定的秩序结构,促进人口以及各资源要素在不同层次之间的流动。中国国家制度和国家治理体系坚持德才兼备、选贤任能,聚天下英才而用之,培养造就更多更优秀人才;坚持独立自主和对外开放相统一,积极参与全球治理,为构建人类命运共同体不断作出贡献。今天,经济全球化大潮滚滚向前,新科技革命和产业变革深入发展,全球治理体系深刻重塑,国际格局加速演变,和平发展大势不可逆转。人类交往的世界性比过去任何时候都更深入、更广泛,各国相互联系和彼此依存比过去任何时候都更频繁、更紧密,和平、发展、合作、共赢已成为时代潮流。马克思、恩格斯指出:“各民族的原始封闭状态由于日益完善的生产方式、交往以及因交往而自然形成的不同民族之间的分工消灭得越是彻底,历史也就越是成为世界历史。”历史和现实日益证明这个预言的科学价值。中国特色社会主义制度和国家治理体系是马克思主义和中国改革开放相结合的产物,在其发展完善的过程中,开放包容性始终是其显著特性。中共十八大以来,中国人民始终不渝走和平发展道路,推进“一带一路”国际合作,推动建设相互尊重、公平正义、合作共赢的新型国际关系,积极参与引领全球治理体系改革和建设。中国特色社会主义制度的开放包容性使其在形成并不断发展完善的过程中能够充分吸收、借鉴人类文明和中国古代文明的发展成果,吸取、反思国外推进治理现代化和国际共产主义运动的经验教训。因此,中国特色社会主义制度和国家治理体系的形成发展过程并非是在因循守旧下安之若素,而是在承纳衍化中推陈出新。

坚持和完善中国特色社会主义制度、推进国家治理体系和治理能力现代化,是中国共产党的一项重大战略任务。十九届四中全会鲜明提出“十三个坚持和完善”,为顺利实现这一任务提供了科学指南。具体包括:坚持和完善党的领导制度体系,提高党科学执政、民主执政、依法执政水平;坚持和完善人民当家作主制度体系,发展社会主义民主政治;坚持和完善中国特色社会主义法治体系,提高党依法治国、依法执政能力;坚持和完善中国特色社会主义行政体制,构建职责明确、依法行政的政府治理体系;坚持和完善社会主义基本经济制度,推动经济高质量发展;坚持和完善繁荣发展社会主义先进文化的制度,巩固全体人民团结奋斗的共同思想基础;坚持和完善统筹城乡的民生保障制度,满足人民日益增长的美好生活需要;坚持和完善共建共治共享的社会治理制度,保持社会稳定、维护国家安全;坚持和完善生态文明制度体系,促进人与自然和谐共生;坚持和完善党对人民军队的绝对领导制度,确保人民军队忠实履行新时代使命任务;坚持和完善“一国两制”制度体系,推进祖国和平统一;坚持和完善独立自主的和平外交政策,推动构建人类命运共同体;坚持和完善党和国家监督体系,强化对权力运行的制约和监督。

加强中国共产党对坚持和完善中国特色社会主义制度、推进国家治理体系和治理能力现代化的领导,是中国国家制度和治理体系得以巩固和不断完善发展的强有力政治保障。只有在党中央统一领导下科学谋划、精心组织,远近结合、整体推进,十九届四中全会所确定的各项目标任务才能全面落实到位。各级党委和政府以及各级领导干部需要切实强化制度意识,带头维护制度权威,做制度执行的表率,带动全党全社会自觉尊崇制度、严格执行制度、坚决维护制度。加强制度理论研究和宣传教育,引导全党全社会充分认识中国特色社会主义制度的本质特征和优越性,坚定制度自信。推动广大干部严格按照制度履行职责、行使权力、开展工作,提高推进“五位一体”总体布局和“四个全面”战略布局等各项工作能力和水平。

5. Breite Offenheit und Inklusivität. Das Wesen des Systems besteht darin, die stabile Ordnungsstruktur der menschlichen sozialen Beziehungen zu gestalten und den Fluss der Bevölkerung und verschiedener Ressourcen-Elemente zwischen verschiedenen Ebenen zu fördern. Chinas Staatssystem und Regierungssystem bestehen darauf, herausragende Talente mit Fähigkeiten als auch Integrität aus der ganzen Welt zusammenzusetzen und auszuwählen und mehr ausgezeichnete Talente zu kultivieren. Es wird auch auf der Einheit von Unabhängigkeit und Offenheit bestanden, aktiv an der globalen Governance teilgenommen und kontinuierlich zu der Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit beigetragen. Heute schreitet die wirtschaftliche Globalisierung voran. Neue wissenschaftliche und technologische Revolutionen und industrielle Veränderungen entwickeln sich tiefgreifend. Das Global-Governance-System wird grundlegend umgestaltet. Das internationale Muster beschleunigt sich und der Trend zu friedlicher Entwicklung ist irreversibel. Der menschliche Austausch auf der Welt ist tiefer und umfassender als je zuvor. Die Verbindung und Abhängigkeit aller Länder sind und häufiger und enger als je zuvor. Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und Win-Win sind zum Trend der Zeit geworden. Marx und Engels wiesen darauf hin: „Die Produktionsmethoden, Kommunikation vervollkommnen sich ständig und die Arbeitsteilung zwischen verschiedenen Nationen werden auf natürliche Weise durch Kommunikation gebildet. Dadurch wird der primitive geschlossene Zustand verschiedener Nationen gebrochen. Je grundlegend der Zustand gebrochen wird, desto mehr wird die Geschichte zur Weltgeschichte.“ Die Geschichte und Realität beweisen zunehmend den wissenschaftlichen Wert dieser Vorhersage. Das sozialistische System chinesischer Prägung und das Regierungssystem sind die Produkte der Kombination von Marxismus und Chinas Reform und Öffnung. Offenheit und Inklusivität sind bei ihrer Entwicklung und Verbesserung immer ihre charakteristischen Merkmale. Seit dem 18. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas folgt das chinesische Volk unerschütterlich dem Weg der friedlichen Entwicklung, fördert die internationale Zusammenarbeit „Belt and Road“, den Aufbau einer neuen Art internationaler Beziehungen mit gegenseitigem Respekt, Fairness sowie Gerechtigkeit und Win-Win-Zusammenarbeit und beteiligt sich aktiv an der Reform und dem Aufbau des Global-Governance-Systems. Die Offenheit und Inklusivität des sozialistischen Systems mit chinesischer Prägung ermöglichen es, die Entwicklungsleistungen der menschlichen Zivilisation und der alten chinesischen Zivilisation im Prozess der Bildung und kontinuierlichen Entwicklung und Verbesserung vollständig zu absorbieren und davon zu lernen. Gleichzeitig ist es auch möglich, aus den Erfahrungen und Lehren des Auslandes bei der Modernisierung der Regierungsführung und der internationalen kommunistischen Bewegung zu lernen. Daher besteht der Bildungs- und Entwicklungsprozess des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und des Regierungssystems nicht darin, unter den herkömmlichen Regeln unverändert zu bleiben, sondern eher darin, bei der Entwicklung Neues aus Altem hervorzubringen.  

Die Aufrechterhaltung und Vervollkommnung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und die Weiterentwicklung der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeiten des Staates ist eine wichtige strategische Aufgabe der Kommunistischen Partei Chinas. Auf der vierten Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees wurde eindeutig die „13 Aufrechterhaltungen und Verbesserungen“ vorgeschlagen, die einen wissenschaftlichen Leitfaden für die reibungslose Umsetzung dieser Aufgabe lieferte. Dazu gehören insbesondere: Aufrechterhaltung und Verbesserung des Führungssystems der Partei sowie die Niveauerhöhung der wissenschaftlichen Governance, der demokratischen Governance und der gesetzmäßigen Governance; Aufrechterhaltung und Verbesserung des Systems der Menschen als Herr des Staates und der Entwicklung einer sozialistisch-demokratischen Politik; Aufrechterhaltung und Verbesserung des sozialistischen Rechtsstaatssystem chinesischer Prägung und Verbesserung der Fähigkeit der Partei, das Land gesetzmäßig zu verwalten und gemäß dem Gesetz zu regieren; Aufrechterhaltung und Verbesserung des sozialistischen Verwaltungssystems chinesischer Prägung und Aufbau eines Regierungssystems mit klaren Verantwortlichkeiten und gesetzmäßiger Verwaltung; Aufrechterhaltung und Verbesserung des grundlegenden sozialistischen Wirtschaftssystems und Förderung einer qualitativ hochwertigen wirtschaftlichen Entwicklung; Aufrechterhaltung und Verbesserung des Systems für den Wohlstand und die Entwicklung einer fortschrittlichen sozialistischen Kultur und Festigung der gemeinsamen ideologischen Grundlage für die Solidarität und den Kampf aller Menschen; Aufrechterhaltung und Verbesserung des Systems zur Sicherung des Lebensunterhalts in städtischen und ländlichen Gebieten und die Erfüllung der wachsenden Bedürfnissen der Menschen nach einem besseren Leben; Aufrechterhaltung und Verbesserung des Sozial-Governance-Systems für Zusammenbau, Ko-Governance und des Teilens zur Wahrung der sozialen Stabilität und der nationalen Sicherheit; Aufrechterhaltung und Verbesserung des ökologischen Zivilisationssystems, Förderung des harmonischen Zusammenlebens von Mensch und Natur; Aufrechterhaltung und Verbesserung des absoluten Führungssystems der Partei über die Volksarmee, um sicherzustellen, dass die Volksarmee der Erfüllung ihrer Mission und Aufgaben in der neuen Ära treu bleibt; Aufrechterhaltung und Verbesserung des Systems „Ein Land, Zwei Systeme“ zur Förderung der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes; Aufrechterhaltung und Verbesserung einer unabhängigen Außenpolitik des Friedens und Förderung des Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit; Aufrechterhaltung und Verbesserung des Überwachungssystems der Parteien und des Staates sowie Stärkung der Beschränkung und Überwachung des Machtbetriebs.

Die Stärkung der Führung der Kommunistischen Partei Chinas bei der Aufrechterhaltung und Verbesserung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung und bei der Förderung der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeiten des Staates ist eine starke politische Garantie für die Konsolidierung und kontinuierliche Verbesserung des Staatswesens und des Regierungssystems Chinas. Nur unter der einheitlichen Führung des Parteizentralkomitees, der wissenschaftlichen Planung, der sorgfältigen Organisation, der Integration von Fern und Nah und der Gesamt-Förderung können die Ziele und Aufgaben der 4. Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees vollständig umgesetzt werden. Parteikomitees und Regierungen auf allen Ebenen sowie führende Kader auf allen Ebenen müssen das Bewusstsein für das System ernsthaft stärken, die Führung bei der Wahrung der Autorität des Systems übernehmen, ein Beispiel für die Implementierung des Systems setzen und die gesamte Partei und Gesellschaft dazu bringen, das System bewusst zu respektieren, strikt umzusetzen und entschlossen aufrechtzuerhalten. Die systemtheoretische Forschung und die Aufklärung müssen gestärkt werden, die gesamte Partei und Gesellschaft dazu führen, die wesentlichen Merkmale und Vorteile des sozialistischen Systems chinesischer Prägung vollständig zu verstehen und das Selbstbewusstsein des Systems festigen. Die Kader werden gefördert, ihre Aufgaben in strikter Übereinstimmung mit dem System zu erfüllen, Macht auszuüben und Arbeiten auszuführen. Die allgemeinen Arbeitsfähigkeiten und das Niveau der Förderung der Gesamtanordnung zur „Integration fünf zentraler Dimensionen“ und der strategischen Anordnung der „Vier umfassenden Handlungen“ werden erhöht.